CHIEDE
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do Ihm untergeordnet zu diesem Zwecke sind eine Schatzkammer in jeder Provinz, verschiedene FiskalBureaux, und in jedem Municipium besondere Agenten.
Der Finanzminister ist verpflichtet, in jeder legislalativen Sitzung, gleich nach der Zusammenkunft der Abgeordneten, diesen die Einnahme- und Ausgabe- Bilanz des verflossenen Finanzjahres vorzulegen, sowie das Budget für die Ausgaben des folgenden und für den Betrag aller Steuern und Staatseinkünfte.
Die vom Staatshaushalt geführten Prozesse werden vor einem eximirten Gerichtsstand verhandelt.
Mit der Zahlung von Capital und Zinsen der inneren Staatsschuld, die gesetzlich begründet und durch Policen repräsentirt ist, ist ein von dem Staatsschatze unabhängiges und Amortisations- Casse genanntes Bureau beauftragt, welches eine vom Finanzminister präsidirte und aus dem General- Inspector dieser Casse, und fünf inländischen und Policen besitzenden Capitalisten verwaltet wird. 08000
Diese Casse hat zu Filialen die Provinzial- Schatzkammern.
008000:
STAATS- EINNAHME UND AUSGABE.
Die Staats- Einnahme begreift die Municipal-, Provinzialund Allgemeine Einnahme: robo
Die 1ste wird durch die Provinzial- Landtage decretirt, auf Vorschlag der Kammern und erhoben durch Bevollmächtigte und Agenten derselben, und wird für Municipal- Ausgaben verwandt.
Die 2te wird von den Provinzial- Landtagen, mit der Bestätigung von Seiten der Präsidenten festgestellt, und