200

Behauptung findet sich in der grossen Zahl von Gewerbs­Erzeugnissen, welche auf die Weltausstellungen ge­schickt und dort preisgekrönt worden sind.

Der Staat hat bisweilen einige der bedeutendsten Fa­briken mit Geld, und alle immer mit billigen Vergün­stigungen unterstützt.

greb new

Eine bestimmte Zahl von Arbeitern in den Baum­wollenwebereien, welche von der Regierung bestimmt wird, sind von der Rekruten- Aushebung frei.

mullerA m

Oren Hosen

Die Erzeugnisse derselben Fabriken sind sowohl bei dem Uebergange aus einer Provinz in die andere, als bei der Ausfuhr in fremde Länder, von allen Zöllen und Gebühren frei.

Maschinen für den Gebrauch der Fabriken sind zoll­Lauch frei, in von der Regierung bestimmter Zahl und Art. Diese Begünstigungen werden indess nur für 10 Jahre noffiesta asia I zugestanden.

Privilegien für neue Erfindungen können höchstens auf 20 Jahre zugestanden werden, für längere Dauer kann ein solches Privilegium nur von der gesetzgebenden Gewalt ausgehen.

Nobrow nederi

Für die Einführung von nützlichen und wichtigen Gewerbszweigen hat die Regierung bisweilen als Beloh­nung ein ausschliessliches Privilegium zugestanden, wel­ches jedoch von der gesetzgebenden Gewalt zuerst ange­& do nommen werden muss, um gültig zu sein.

Erfindungs- Patente werden ungültig: tunalonica Durch den Beweis, dass der Patentirte falsche oder un­vollständige Angaben machte, und in der Beschreibung oder Erklärung, auf welche hin er das Patent erhielt, wesentliche Dinge übergieng. ais ban astiedrs

Durch den Beweis, dass die angebliche Erfindung, so wie er sie als die seinige darstellte, schon durch ge­druckte Beschreibung bekannt war. gtrot rotestie w