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Die Maschinen oder Maschinentheile, deren Zahl und Art die Regierung- bestimmt, werden frei vom Einfuhrzoll für den Gebrauch der Fabriken eing-eführt.

Diese Begünstigungen erstrecken sich jedoch nur auf 10 Jahre.

Die Baumwollenwebereien von Santo-Aleixo und die Spinnerei von Santa Thereza, in der Provinz Rio de Janeiro; die von Todos os Santos, Nossa Senhora do Amparo, Santo Antonio de Queimado, Modelo und Con- ceicäo’ in Bahia; die von Fernao Yelho in Alagöas ; und die von Canna do Reino in Minas-Geraes—beschäf­tigten circa 800 Arbeiter; sie verwenden 15,000 Spindeln und 400 Webstühle ; ihre Maschinen werden meistens durch Wasser getrieben dessen Triebkraft 300 Pferde­kräften gleichzustellen ist. Sie liefern jährlich beinahe 3,500,000 Yaren Zeug und 274,000 Pfd. Rollengarn zum Totalwerthe von 2,100:000$.

Die Erfindungsprivilegien können von der Regierung auf höchstens 20 Jahre bewilligt werden. Soll diese Zeitdauer verlängert werden, so bedarf es einer Bewil­ligung der Kammern.

Den Einführern neuer wichtiger und nützlicher Gewerbezweige hat die Regierung zuweilen ein aus­schliessliches Privilegium als Belohnung zugestanden, welches jedoch von der Billigung der Kammern abhängig gemacht wurde.

Die Wirkungen eines Erfindungspatents hören auf:

Wenn bewiesen wird, dass der Privilegirte der Wahr­heit nicht treu blieb, oder Hauptumstände verschwieg bei der Auseinandersetzung und Erklärung, wodurch er es erwirkte.

Wenn dem Erfinder bewiesen werden kann, dass die Erfindung welche er als die seinige angiebt schon der Gegenstand eines andern Gesetzes war.

Wenn der Privilegirte nicht innerhalb zweier Jahre nach der Erlangung des Privilegiums die Sache in An­griff nimmt.