Commission beantragt die Errichtung dieser Anstalt durch eine aus dem Stande der Seidenhändler, Seidenzeug- und Seidenbandfabrikanten freiwillig sich bildende Gesellschaft, deren Gebahrung zur Sicherung des gemeinnützigen Zweckes einer fortwährenden Ueberwachung und Con- trolle der Handels- und Gewerbekammer zu unterliegen habe Für die Anstalt wird das ausschliessende Privilegium beansprucht, dass im Kron- lande Oesterreich unter der Enns während der nächsten 15 Jahre keine andere Seiden- und Wolltrocknungsanstalt errichtet weiden darf; ferner das daraus folgende Recht, die Bezeichnung „k. k. pi ivilegirt“ und den kaiserlichen Adler zu führen.
Den in vorschrifts- und ordnungsmässiger Form verfassten Auszügen aus ihren Geschäftsbüchern über das ermittelte wahre Handelsgewicht der an die Anstalt übergebenen Seide oder Wolle solle volle Beweiskraft zu stehen.
Der Kammerpräsident bemerkt, dass für den Fall, als das erwähnte Privilegium hohen Ortes verliehen würde, eine bedeutende Anzahl der achtbarsten hiesigen Seidenhändler, Seidenzeug- und Bandfabrikanten sich bereit erklärt hat, zum Zwecke des in Rede stehenden Unternehmens in eine öffentliche Gesellschaft unter solidarischer Haftung für deren sämmtliche Verbindlichkeiten zu treten.
Der diesfällige Entwurf eines Gesellschaftsvertrages, welcher auf die angedeuteten Punkte die gebührende Rücksicht nimmt, liege bereits vor ‘).
Die Kammer stimmt den Anträgen der Commission einhellig bei, mit dem Entschlüsse, dieselben beim Handelsministerium unter Anfügung des Entwurfes des Societätscontractes zu unterstützen.
Protokoll vom 2. Juli 1851, Z. 1190.
Das Handelsministerium eröffnet, dass es geneigt sei, auf die angesuchte Erwirkung eines 15jährigen Privilegiums für die in Wien zu errichtende Seidentrocknungsanstalt einzurathen, wenn die Gesellschaft vorläufig noch die weitere Garantie bietet, dass der Anstalt im Falle der von der Regierung anerkannten Nothwendigkeit auch eine grössere Ausdehnung gegeben werde und dass die Bestimmung des Preistarifes für die Benützung der Anstalt der Entscheidung der Handelskammer Vorbehalten würde.
M Dermal im Archive der Seiden- und Wolltrocknungsanstalt in Wien.